Bandh – Generalstreik in Nepal

blogMai 07 2014Kommentare deaktiviert

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Zwischen 1996 und 2006 befand sich die kommunistische Partei Nepals (Maoisten) im Bürgerkrieg gegen die Monarchie und das hinduistischen Klassensystem. In diesem Zeitraum starben ungefähr 13000 Menschen, nur wenige Medien berichteten kritisch über beide Seiten, oft sprach man nur von der Brutalität der Maoisten, wobei Schätzungsweise zwei Drittel der Toten auf das Konto von Polizei und Armee gingen.Infolge des 11. September 2001 wurden die Maoisten als Terroristen deklariert, dadurch kam es zu massiven Waffenlieferungen seitens der USA, im dem folgenden halben Jahr starben mehr Menschen, als in den ganzen Jahren des Bürgerkrieges zuvor. Ende 2002 beherrschten die Maoisten 80% der 55 Distrikte Nepals, im Sommer 2004 wurde sogar die Hauptstadt mehrfach, einige Tage von der Außenwelt abgeschnitten.

Im Februar 2005 rief König Gyanendra den Notstand aus – infolge wurden der Premierminister und andere Regierungsmitglieder unter Hausarrest gestellt. Die Maositen und ein Großteil der Bevölkerung waren gegen die absolute Macht des Königs, die Handlungen des Königs verletzten die Verfassung und seien gegen die Demokratie gerichtet gewesen. Der Druck auf den König wurde größer, eine Allianz aus den 7 Parteien des aufgelösten Parlaments rief einen landesweiten Generalstreik aus, welcher mehr als 2 Wochen dauerte und von einem Großteil der Bevölkerung getragen wurde.

Auch Aufgrund internationalen Drucks, überschlugen sich die Ereignisse in den folgenden Tagen, am 21. April 2006 gab König Gyanendra die Exekutive in Hände des Volkes, am 24. April gab er bekannt, das das einstige Parlament wiedereingesetzt wird – damit war der Generalstreik beendet. Am 18. Mai beschloss das wiedereingesetzte Parlament die Entmachtung des Königs – von nun an durfte er nur noch repräsentative Aufgaben übernehmen, gleichzeitig rief die verfassungsgebende Versammlung die föderale Republik aus. Am 26. Mai nahm die neue Regierung unter Premierminister Girija Prasad Koirala Friedensgespräche mit den maoistischen Rebellen auf.

Am 21. November 2006 wurde die Vereinbarung zum Ende des zehnjährigen Bürgerkrieges durch Premierminister Koirala und Maoistenführer Prachanda unterzeichnet. Mit der Abstimmung im Parlament vom 28. Dezember 2007 wurden die Abschaffung der Monarchie und der Übergang zu einer „konstitutionellen demokratischen Bundesrepublik“beschlossen. Die offizielle Ausrufung der Bundesrepublik erfolgte am 28. Mai 2008 bei der konstituierenden Sitzung der verfassungsgebenden Versammlung Nepals.

Der Entwurf für die neue Verfassung sollte am 28. Mai 2010 von der Verfassungsgebenden Versammlung öffentlich bekanntgegeben werden. Dieser Termin konnte jedoch nicht eingehalten werden. Vertreter der drei großen Parteien Nepals, die Maoists, Nepali Congress und die gemäßigte Communist Party of Nepal (Unified Marxist Leninist) (CPN-UML) verständigten sich nach zähen Verhandlungen noch in derselben Nacht auf eine Fristverlängerung von einem Jahr. Diese wurde zweimal jeweils kurz vor Ablauf der Frist um weitere drei Monate verlängertsowie Ende November 2011 um ein halbes Jahr. Danach wurde eine neue Verfassung für Ende Mai 2012 erwartet,was erneut misslang und dazu führte, dass der am 28. August 2011 gewähltePremierminister Baburam Bhattarai für den 22. November 2012 Neuwahlen ankündigte. Wieder einmal hoffen die Nepalesen, dass ihr Land aus der politischen Lähmung, in eine neue und moderne Zukunft geführt wird.

Die Fotografien zeigen die von vielen Bandas gezeichnete Phase, kurz vor Ablauf der Frist zur Fertigstellung der neuen Verfassung Ende Mai 2012.

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